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Author Archives: Kenan Emini

Veranstaltung im Bundestag und neue Experten-Kommission Bleiberecht des BRV

Veranstaltung im Bundestag und neue Experten-Kommission Bleiberecht des BRV Das Roma Center und der Bundes Roma Verband (BRV) haben am 19. Februar 2024 die Veranstaltung Roma in Deutschland. Perspektiven schaffen im Bundestag durchgeführt.Ziel war und ist es, für zwei Gruppen von Roma endlich eine Bleiberechts-Perspektive zu schaffen: die langjährig Geduldeten und die Roma in erzwungener Dauermigration. Für sie soll der ...

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Bundes Roma Verband und Roma Center zum Beschluss des Bundestages gegen Antiziganismus

Bundes Roma Verband und Roma Center zum Beschluss des Bundestages gegen Antiziganismus Die demokratischen Fraktionen im deutschen Bundestag haben einen gemeinsamen Antrag auf Grundlage des Berichts der Unabhängigen Kommission Antiziganismus Perspektivwechsel – Nachholende Gerechtigkeit – Partizipation verabschiedet, der am 14.12.2023 im Parlament debattiert wurde. Zusammen mit weiteren Dachverbänden war der Bundes Roma Verband eingeladen, der Debatte beizuwohnen. Die Anhörung wurde ...

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Bundes Roma Verband beim Asylpolitischen Forum 2023

Bundes Roma Verband beim Asylpolitischen Forum 2023 Unter dem Titel (K)ein Asyl für Roma? – Erfahrungsberichte, (EU)-Rechtsprechung und Forderungen wird der Bundes Roma Verband beim diesjährigen Asylpolitischen Forum über die Situation der geflüchteten Roma in Deutschland sprechen. Die dreitägige Veranstaltung findet vom 1. bis 3. Dezember in Schwerte unter der Leitfrage Wie verteidigen wir Menschenrechte? statt. Hier die Einladung: Das ...

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Pressemitteilung: Bündnis AGG Reform – Jetzt! Zur Anhörung im Rechtsausschuss

Der Bundes Roma Verband ist Mitglied im Bündnis AGG Reform – Jetzt!, das sich für eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes einsetzt. Am 8.11.2023 findet eine Anhörung zum Diskriminierungsschutz im Bundestag statt. Antidiskriminierungsverbände appellieren an die Bundesregierung, die im Koalitionsvertrag versprochene Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) umzusetzen. Bei der heutigen Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestags nehmen Sachverständige zur Stärkung des Diskriminierungsschutzes ...

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Geplante Verschärfungen im Aufenthaltsrecht stoppen! Empfehlungen der UKA umsetzen!

Das BMI hat einen „Diskussionsentwurf“ vorgelegt, der eine Vielzahl von Änderungen im Aufenthalts- und Asylrecht vorsieht, mit dem übergeordneten Ziel der „Verbesserung der Rückführung“ – also mehr Abschiebungen. Dieses Papier macht deutlich, dass die Ampel-Regierung und Innenministerin Nancy Faeser nahtlos an den Kurs ihrer Vorgänger wie Horst Seehofer und Thomas de Maizière anknüpft und Flucht und Migration vor allem als ...

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Schutzverweigerung wegen unterstellter EU-Staatsangehörigkeit – weitere Fälle von ukrainischen Roma bekannt?

Schon seit einiger Zeit werden uns Fälle gemeldet, in denen Geflüchteten aus der Ukraine der vorübergehende Schutz nach § 24 AufenthG verwehrt wird mit der Begründung, sie seien Staatsangehörige eines EU-Staates, meistens Ungarn. Hierzu gibt es in Baden-Württemberg sogar zwei Rundschreiben des Justizministeriums an die lokalen Behörden mit Bitte um genaue Prüfung entsprechender “Verdachtsfälle” und der Bitte “das Vorliegen der ...

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Stellungnahme des Bundes Roma Verbandes zum Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern und für Heimat

Stellungnahme des Bundes Roma Verbandes zum Referentenentwurf desBundesministeriums des Innern und für Heimat Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts Stellungnahme-BRV-StaatsangehörigkeitsgesetzHerunterladen Der Bundes Roma Verband, die Dachorganisation der migrantischen Roma in der Bundesrepublik Deutschland, begrüßt die Verbesserungen, die der Referentenentwurf vorsieht, vor allem die Möglichkeit der Mehrstaatigkeit, bei anderen Elementen sieht der Verband Änderungs- und Verbesserungsbedarf, den er im folgenden ...

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17. Mai 2023 The Future is now im Allianz Forum

17. Mai 2023 The Future is now im Allianz Forum DAY3:Pariser Platz 6, 10117 Berlin 17:00 – 18:00 Pressekonferenz im Allianz Forum: Empfehlungen aus den Roma Selbst-Organisationen Roma-Aktivist:innen und Repräsentant:innen aus Roma-Organisationen aus 30 Ländern haben sich die letzten drei Tagen getroffen, um die gegenwärtige Situation von Roma in der Welt zu diskutieren und Empfehlungen und Forderungen an die Politik ...

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